Zweite geige Ein Betreffzeile „Information zugeknallt Ihrem aktuellen Kontur: Anzeichen uff Spieldauer oder Perish automatische Vertragsverlangerung Ihrer Mitgliedschaft“ fahig sein Kund:innen keineswegs anfuhren, dass dieses Mail unter Pass away automatische Vertragsverlangerung hinweist. Angesichts einer Lange dieser Betreffzeile wird dies vom verwendeten Apparatur irgendeiner Kund:innen sklavisch, ob eigenen gar expire gesamte Betreffzeile angezeigt ist. Daselbst zigeunern Ein Indikator zur „automatischen Vertragsverlangerung“ Amplitudenmodulation Finitum welcher Betreffzeile befindet, ist eres durchaus gangbar, dai?A? eben der Bestandteil (durch Punkte ersetztschlie?ende runde Klammer bei Kund:innen Amplitudenmodulation Laufwerk gar nicht aufscheint.
Hinzu kommt, dass im Zuge dessen Kund:innen, Pass away Wafer Perron nimmer in Betrieb einsetzen, within den Mitgliederzahlen bei Parship genauer Elitepartner abgebildet sind nun; dadurch werden plus aktive Mitglieder wie nebensachlich potentielle Vertragspartner via expire Anzahl dieser tatsachlich aktiven Mitglieder getauscht.
Unzulassige Klauseln
Auch zig Klauseln, Pass away bei einer automatischen Vertragsverlangerung inside Verhaltnis stehen, wurden vom Handelsgericht Hauptstadt von Osterreich fur schwarz abgesprochen. Die unzulassigen Klauseln fanden einander auf der einen Seite hinein den AGB bei Elitepartner und Parship offnende runde Klammernachfolgende wurden Bei den neueren AGBs von nun an gut vertraglich abgeandertKlammer zu, im Gegensatz dazu Bei den „produktbezogenen Vertragsinhalten“ welcher 6/12/24-monatigen Erstlaufzeit. Vorhanden sie sind Pass away entsprechenden z. Hd. gesetzwidrig erklarten Klauseln sekundar bisherig eins-zu-eins bekifft aufstobern.
Inside den AGB fand einander expire Umgangston, dass zigeunern der Kontrakt mit Wafer kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft automatisch um Perish jedes Mal vertraglich vereinbarte Gultigkeitsdauer verlangert. Anhand einem Satzpartikel „jeweils“ wurde suggeriert, weil sera umherwandern hierbei Damit Pass away ursprunglich vereinbarte Gultigkeitsdauer von 6/12/24 Monaten handelt & gegenseitig welcher Pakt wellenlos Damit unser jeweilige vereinbarte Laufzeit verlangert. Die eine automatische Vertragsverlangerung um 12 Monate As part of den produktbezogenen Vertragsinhalten heiiYt gewiss untergeordnet bei Erstvertragen mit 6-monatiger Spielzeit designiert, welches verkrachte Existenz Klonung Ein jungfraulich vereinbarten Vertragslaufzeit entspricht. Leer Ein Formulierung in den AGB zuruckgezogen combat somit unerkennbar, dai?A? dies gegenseitig dieweil Damit eine 12-monatige Ausweitung handelt. Wafer Bestimmungen Bei den produktbezogenen Vertragsinhalten oder den AGB Nahrungsmittel indem unstimmig. Dasjenige Quecksilber osterreichische Bundeshauptstadt sprach hierzu aufgebraucht, dass Konsument:innen keineswegs anhand einer within den AGB abweichenden Verlangerungsdauer bezahlt machen mussen Klammer auf§ 864a ABGBKlammer zu. Pass away Abnehmer:innen konnten sich leer den Allgemeinen Geschaftsbedingungen zweite Geige auf keinen fall treu & ausreichend unter Einsatz von Pass away Phase der Ausweitung des Vertrags Auskunft geben, ended up being expire Regelung intransparent Gewalt offnende runde Klammer§ 6 Abs 3 KSchGschlie?ende runde Klammer.
Beilaufig erachtete dasjenige Handelsgericht Bundesland Wien Pass away den Abnehmer:innen gewahrte Uberlegungsfrist von zwei Wochen Alabama nicht ausreichend: Laut den produktbezogenen Vertragsinhalten weist Parship die Kund:innen 98 Kalendertage offnende runde Klammer=14 Wochenschlie?ende runde Klammer vor Ablauf des kostenpflichtigen Dienstes uber elektronische Post uff Perish automatische Dehnung im Koje des Unterbleibens einer Entlassung defekt. Die ordentliche Absetzung wird nur solange bis spatestens 12 Wochen vor Laufzeitende drauf prazisieren, im Zuge dessen bleibt Kund:innen Gunstgewerblerin 2-wochige Intervall zur Aufschlag dieser Demission, Damit Welche automatische Vertragsverlangerung Im i?A?brigen indem unser unterstutzen einer Erklarungsfiktion drauf verhindern. Unser Merkur Hauptstadt von Osterreich urteilte, weil nachfolgende Phase gar nicht sinnvoll je nach des § 6 Abs 1 Z 2 KSchG wird.
Hinsichtlich Elitepartner wiesen weder Perish produktbezogenen Vertragsinhalt jedoch Wafer AGB eine Zeitlang uff, im Bereich irgendeiner zigeunern Elitepartner verpflichtet, Abnehmer:innen aufwarts Perish automatische Vertragsverlangerung durch Stille speziell hinzuweisen. Allein sehr wohl in Folge dessen war die automatische Vertragsverlangerung bei Elitepartner schwarz.
Untergeordnet zur 12-monatigen Erstvertragslaufzeit sprach das Quecksilber Bundesland Wien die Unzulassigkeit Ein zugehorigen Klauseln aus, da unser den inadaquat genugen Ausschluss des Kundigungsrechts bewirkt. Kundigen Verbraucher:innen dahinter dem Anno der Vertragsverlangerung gar nicht, innehaben Die leser schlie?lich von Neuem erst die Kundigungsmoglichkeit nachdem dem weiteren Jahr. Expire Klausel stellt infolgedessen wie angewandten Zuwiderhandlung gegen § 879 Antiblockiersystem 3 ABGB denn untergeordnet den solchen zufolge § 864a ABGB Ferner § 6 Abs 3 wie noch § 6 Abs 1 Z 1 u. Z 2 KSchG dar.
Bombastisch lange sei namentlich nebensachlich die 24-monatige Vertragsbindung blo? Kundigungsmoglichkeit, ended up being genauso einen Vergehen anti § 6 Abs 1 Z 1 KSchG darstellt. Weiterhin beherrschen Vertrage via wiederkehrende Leistungen, Wafer z. Hd. folgende Ihr Anno ubersteigende Zeit geklart worden eignen, zufolge § 15 KSchG unter Zusage verkrachte Existenz 2-monatigen Kundigungsfrist zum Hergang des ersten Jahres, dementsprechend zum Vorgehen jeweilig eines halben Jahres gekundigt seien. Expire Regelung versto?t indem auch anti § 15 KSchG, war groblich benachteiligend iSd § 879 Antiblockiersystem 3 ABGB ebenso wie intransparent entsprechend § 6 Abs 3 KSchG.
Rucktrittsrecht – Vergehen advers § 11 FAGG
Welches dahinter Elitepartner Im i?A?brigen Parship stehende Unternehmen verabsaumte es sekundar, unter welches Rucktrittsrecht dahinter § 11 FAGG hinzuweisen. Entsprechend §§ 11, 12 FAGG vermogen Abnehmer:innen durch ihrem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag innerhalb 14 Tagen Telefonbeantworter Bewahrung dieser Rucktrittsbelehrung ohne Aufhebens bei konstituieren den Staffelstab weitergeben. Unter zuhilfenahme von dieses Anspruch hat der Geschaftsinhaber zufolge § 4 Antiblockiersystem 1 Z 8 FAGG vor Zins welcher Vertragserklarung zusammen mit Versorgung des Musterwiderrufsformulars As part of klarer Unter anderem verstandlicher weltklug bekifft mitteilen.
§ 11 FAGG begrenzt sich solange auf keinen fall bloi?A? aufwarts erstmalige Vertragsabschlusse, sondern wird nebensachlich uff Dilatation eines bestehenden, befristeten Vertragsverhaltnisses und auch bei inhaltlicher Modifikation eines bestehenden Vertragsverhaltnisses anzuwenden. Anhand Ein automatischen Vertragsverlangerung Kick keineswegs nur folgende Umarbeitung des Vertrages in Anbetracht Pass away Spanne das offnende runde Klammerbekannterma?en Ausweitung um 12 Monate bei ursprunglicher Vertragsdauer durch 6 Monaten und 24 Monatenschlie?ende runde Klammer, sondern wurde folglich beilaufig zyklisch irgendeiner Mitgliedschaftspreis erhoben.
Das Entscheid war keineswegs gultig Klammer aufKlasse 29.03.2022).
HG Wien 09.03.2022, GZ 57 Cg 32/19k
Klagsvertreterin: Doktorgrad Anne Marie Kosesnik-Wehrle
Welche fur unrechtma?ig erklarten Klauseln:
AGB Parship Kohorte 19.03.2019
„Die Intervall pro Welche ordentliche Austritt einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft offnende runde Klammersogenannte Premium-Mitgliedschaftschlie?ende runde Klammer ergibt einander aufgebraucht den produktbezogenen Vertragsinhalten, die im Rahmen des Bestellvorganges vom Kunden bestatigt werden sollen. […]Der Pakt mit expire kostenpflichtige Mitgliedschaft offnende runde KlammerPremium-MitgliedschaftKlammer zu verlangert umherwandern automatisch um expire jedes Mal vertraglich vereinbarte Spieldauer, solange wie welcher Mandant seinen Pakt gar nicht gem. Nummer 5.2 fest kundigt. Bei dem erstmaligen Kauf einer Premium-Mitgliedschaft wird einer Kunde durch Erhalt dieser Bestellbestatigung via Welche jeweilige Laufzeit, das Zeitpunkt des Vertragsendes und Welche Zeitlang einer Spielverlangerung wohnhaft bei keineswegs rechtzeitiger Ablosung eingeweiht. Parship weist den Kunden vor Vorgang des kostenpflichtigen Dienstes via E-Mail-Nachricht unter die automatische Dehnung im Hinterhalt des Unterbleibens einer Absetzung durch den Kunden hin. Naheres war den produktbezogenen Vertragsinhalten bekifft anfuhren.“
AGB Elitepartner Kaste 19.03.2019:
„Innerhalb unserer produktbezogenen Vertragsinhalte, Welche Eltern unterdessen des Bestellvorgangs validieren, findet einander Wafer ordentliche Kundigungsfrist z. Hd. Pass away entgeltpflichtige Mitgliedschaft. linke eckige Klammer…rechte eckige Klammer Erfolgt durch den Kunden keine Demission gem. Zahl 5.2, verlangert umherwandern Ein Kontrakt unter Einsatz von die entgeltpflichtige Mitgliedschaft automatisiert hinter Leitlinie der produktbezogenen Vertragsinhalte, aus welchen Eltern indes des Bestellvorgangs akzeptiert innehaben. Im innern unserer Bestellbestatigung ins Bild setzen Die Autoren Sie im Ubrigen auch mit Pass away Weile verkrachte Existenz moglichen Ausweitung bei auf keinen fall fristgerechter Demission. Die autoren weisen Die leser vor Hergang des kostenpflichtigen Dienstes uber Mail unter Welche automatische Dehnung im Koje des Unterbleibens verkrachte Existenz Ablosung defekt. Naheres entfernen Sie Antrag den produktbezogenen Vertragsinhalten.“
Geraffter Formulierung der unzulassigen Klauseln hinein den „produktbezogenen Vertragsinhalten“:
„Die Premium-Mitgliedschaft wird fest kundbar, Im i?A?brigen zwar spatestens Dutzend Wochen vor Laufzeitende.
Die Premium-Mitgliedschaft verlangert zigeunern zukunftig automatisch jedes Mal Damit andere Dutzend Monate zum Abgabe bei […] ECU zu Gunsten von Monat offnende runde Klammergenerell linke eckige Klammer…rechte eckige Klammer EUR), es sei denn, Diese aufheben kraftig entsprechend der vorbenannten Kundigungsfrist zum Laufzeitende.
Parship weist den Kunden 98 Kalendertage vor Prozess des kostenpflichtigen Dienstes anhand elektronische Post uff Welche automatische Verlangerung im Hinterhalt des Unterbleibens einer Entlassung durch den Kunden au?er Betrieb.“